Joachim Fritz-Vannahme
10. August 2020

#Macron in BeirutNeuanfang einer Nahostpolitik?

Vergangene Woche wurde Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den Straßen von Beirut von den Libanesen empfangen wie ein Messias. In den sozialen Medien des krisengeschüttelten Landes sehnt sich mancher zurück in Kolonialzeiten, da das Land der Levante unter französischem Mandat stand. So tief gesunken sind die Eliten des Landes, gleich welcher Religion oder politischen Farbe.

 

Libanons Präsident Aoun – vom Held zum Schuft?

 

Das galt selbst für den Präsidenten: Michel Aoun war einst ein gefeierter General, der gegen die israelische wie gegen die syrische Armee kämpfte und dafür am Ende fünfzehn Jahre ins französische Exil fliehen musste. Ihn wollten manche Demonstranten in den Trümmern von Beirut schon am Galgen sehen.

Frankreich wird beim Wiederaufbau der zerstörten Stadt eine Schlüsselrolle spielen, kein Zweifel. Die libanesische Justizministerin Marie-Claude Najm forderte jetzt französische Experten für die Untersuchungskommission der Katastrophe an – „man muss denen, die zweifeln, Garantien geben“, erklärte sie Anfang dieser Woche der Pariser Zeitung Le Monde.

 

In Syrien hat sich Frankreich selbst an den Rand gespielt

 

Keine Schlüsselrolle spielt Frankreich hingegen derzeit im syrischen Krieg und Bürgerkrieg. Macrons Vorgänger Sarkozy und Hollande hatten auf den Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad hingearbeitet, erst recht, nachdem auch Syriens Jugend sich im Arabischen Frühling 2011 gegen den Diktator auflehnten.

Davon blieb nicht viel, immerhin aber die Miliz der Demokratischen Kräfte Syriens, die Macron in seinem Economist-Interview vom 7.November 2019 als „Partner im Kampf gegen den Islamischen Staat“ pries. Die DKS spielte bei der Rückeroberung der nordsyrischen Stadt Ar-Raqqa in der Tat eine Schlüsselrolle.

Macron dürfte diesen Partner allerdings auch enttäuscht haben, da der Präsident inzwischen den Sturz Assads nicht mehr zum unabdingbaren ersten Schritt für eine Lösung des Syrien-Krieges erklärt.

 

Macrons Beiruter Bad in der Menge bringt Frankreich zurück

 

Mit seinem Beiruter Bad in der Menge brachte Macron nun Frankreich wieder zurück auf die nahöstliche Szene. Und das ganz vorn an der Rampe.

Gleich nach seinem Amtsantritt 2017 hatte der französische Präsident bereits einmal in die libanesische Innenpolitik eingegriffen. Damals hatte der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri in Saudi-Arabien und offenkundig auf saudischen Druck seien Rücktritt erklärt – der allerdings ungültig blieb, da er nach der Verfassung dies persönlich Staatspräsident Aoun hätte erläutern müssen. Der nahm den Rücktritt nicht an. Wenige Tage später lud Macron dann Hariri, in seinem Hotel in Riad mehr Gefangener denn Gast, nach Frankreich ein. Von dort reiste der Ministerpräsiden nach Beirut – und zog seinen Rücktritt zurück.

 

Schlüsselmoment war der Mord an Hariri

 

Macrons Vorgänger Jacques Chirac war mit dem Vater von Saad Hariri eng befreundet. Rafiq al-Hariri wurde Anfang 2005 durch ein Bombenattentat getötet, hinter dem vermutlich der syrische Geheimdienst steckte. „Einen Bruder“ nannte Chirac den Libanesen und drohte noch in seinen Memoiren 2011: „Ich werde dieses Verbrechen nicht ungestraft lassen“.

Macron hat heute im Libanon keinen Hariri als Partner. Und er wird gut daran tun, sich unter den Eliten des Landes auf niemanden zu stützen, so sehr sind sie allesamt beim Volk in Verruf.

„Die französischen Politik erstarrt und verliert an Nuancen“, beschreibt die Nahost-Wissenschaftlerin Manon-Nour Tannous den Schlüsselmoment von 2005. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Macrons engagierter Auftritt die französische Nahost-Politik aus der Erstarrung lösen kann.

 

Foto:Christelle  Hayek on Unsplash

 

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