Stefani Weiss
11. September 2019

Die große Chance der Ursula #vonderLeyen

„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, mit dieser Zeile aus dem Gedicht „Stufen“ von Hermann Hesse kommentierte Angela Merkel den überschwänglichen Empfang, den die Berliner dem französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, bei seinem Antrittsbesuch in Berlin im Juni 2017 bereiteten.

Was danach geschah? Nun, die von Macron geforderte Neugründung Europas ist bisher ausgeblieben. Daran hat die deutsche Europapolitik durchaus ihren Anteil. Sie ist nicht nur durch und durch pragmatisch, sondern leider oft auch störrisch und besserwisserisch.

 

„Den Worten auch Taten folgen lassen“

 

Jetzt hat eine andere Deutsche die große Chance bekommen, der europäischen Idee neues Leben einzuhauchen und, wie sie es selbst formulierte, „den Worten auch Taten folgen“ zu lassen. Gestern mittag war es soweit. Die im Juli vom Europäischen Rat gekürte, vom Europäischen Parlament dann gewählte Präsidentin der #EuropäischenKommission und vormalige deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, hat in Brüssel ihre Mannschaft vorgestellt.

 

Das Berlaymont Gebäude, der Hauptsitz der Europäischen Kommission in Brüssel  © shutterstock / EQRoy

Doch keiner wäre wohl auf die Idee gekommen, vom Zauber des Anfangs zu sprechen. Und das, obwohl das Team um Ursula von der Leyen keine Mühen gescheut hat, ihre absolut schlüssige und den Herausforderungen entsprechende Arbeitsagenda und die aus ihr abgeleiteten Dossiers für die neue Kommission so wohlklingend wie nur möglich zu formulieren. Der eine oder andere altgediente Beamte der EU-Kommission könnte Schwierigkeiten haben, zwischen „European Green Deal“ oder „Protecting our European Way of Life“ sein Arbeitsgebiet wiederzufinden.

 

Der Zauber blieb aus 

 

Dass der Zauber ausblieb, lag schon daran, dass Ursula von der Leyens Start wenig glanzvoll ausfiel. Ihr Name tauchte erst in allerletzter Minute auf. Und ohne ihr die Befähigung zu diesem Amt absprechen zu wollen, war und ist sie einer der klassischen Kompromisskandidaten, zu der sich 28 Staats- und Regierungschefs nach zähen Verhandlungen in letzter Minute durchzuringen vermögen. Sie wurde zudem vom Europäischen Rat gegen den Widerstand des Europäischen Parlaments inthronisiert. Dass sie nicht zu den Spitzenkandidaten im Europawahlkampf zählte, wurde ihr bis in ihre Wahl hinein von den Europaabgeordneten nachgetragen. Die deutsche SPD konnte nicht anders, als in einem höchst unpatriotischen Akt der ersten deutschen Kommissionspräsidentin seit Walter Hallstein 1958 die Gefolgschaft zu verweigern – immerhin in Berlin soeben noch eine Kabinettskollegin der Großen Koalition.

Im Parlament gewann von der Leyen ihr Amt als Kommissionspräsidentin entsprechend nur mit einer hauchdünnen Mehrheit und unter Schützenhilfe von politischen Gruppierungen wie der europaskeptischen italienischen „5 Sterne“-Bewegung. Viele unkten daher bereits, dass sie sich schon diese Mehrheit teuer durch Zugeständnisse an Victor Orban und die regierende PIS-Partei in Polen hätte erkaufen müssen. Beide Länder sitzen vor dem Europäischen Gerichtshof auf der Anklagebank wegen Verstöße gegen die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

 

Die Präsidentin nutzte den Überraschungsmoment

 

Vorschusslorbeeren konnte man das nicht nennen. Aber ohne diese ins Rennen zu gehen, hat auch Vorteile. Es sichert einem das Überraschungsmoment. Und das konnte Ursula von der Leyen gestern für sich nutzen.

Ihrer neuen Kommission werden zum ersten Mal fast so viele Frauen wie Männer angehören. Schon das ist eine mehr als positive Überraschung und setzt ihre Kommission deutlich von allen Vorgängerkommissionen ab. Neben Ursula von der Leyen, teilen sich 12 Kommissarinnen und 14 Kommissare in der Zukunft die Aufgaben einer durch und durch anspruchsvollen Arbeitsagenda.

Allerdings müssen sich bis auf Ursula von der Leyen alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten noch den Anhörungen im Europäischen Parlament stellen. Das Parlament entscheidet in letzter Instanz über die Kommission, kann diese aber nur im Ganzen ablehnen oder annehmen. Unter dem Druck des Parlaments haben in der Vergangenheit schon einige Kandidaten wieder zurückgezogen.

 

Nicht alle Kandidaten werden wohl durchkommen

 

Zu erwarten ist, dass – wie schon in der Vergangenheit – nicht alle Kandidaten durchkommen werden. Das ist sich das Parlament schuldig. Und oft hatte es auch gute Gründe. Dieses Mal wird es von seinem Recht jedoch bestimmt Gebrauch machen. Noch sitzt der Stachel tief, dass die Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidaten-Modell ausgehebelt haben, mit dem das Parlament erfolgreich und gegen den Willen des Europäischen Rats Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten gemacht hatten. Dabei war es die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments selbst, die es dieses Mal verhinderte, dass weder der Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, noch der der Sozialisten und Demokraten, Frans Timmermans, es ins Amt des Kommissionspräsidenten schafften.

Umstritten sind die Nominierungen aus Rumänien, Polen und Ungarn. Insbesondere der von Victor Orban vorgeschlagene Kandidat, Laszlo Trocsanyi, hat als Justizminister in Ungarn die rechtsstaatlich höchst bedenkliche und inzwischen zumindest teilweise gestoppte Justizreform verantwortet. Dass er nun ausgerechnet von Frau von der Leyen für das Ressort Nachbarschaft und EU Erweiterung zuständig gemacht wurde, dürfte viele Fragen aufwerfen. Könnte aber auch Methode haben. Ein unwillkommenes Bauernopfer wäre er wohl nicht.

 

Der Ungar wird es in der Anhörung schwer haben

 

Es dürfte für Trocsanyi schwer werden, das Parlament davon zu überzeugen, dass er zwar nicht so viel von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Pressefreiheit hält, allerdings nun seine ganze Kraft für die Achtung und Durchsetzung gerade dieser Werte und Prinzipien in den EU-Beitrittsverhandlungen und in den Beziehungen zu den Nachbarländern einsetzen wird.

Das Überraschendste sind aber nicht die Nominierten, die von der Leyen von den Mitgliedstaaten mehr oder weniger vorgegeben wurden. Obwohl man auch hier sagen darf, dass dieses Mal fast nur erfahrene Politikerinnen und Politiker nominiert sind. Unter den 27 Kommissaren sind allein 18 ehemalige Minister, davon drei ehemalige Regierungschefs.

Vielmehr überraschend ist, wie Ursula von der Leyen die Schwerpunkte ihre Agenda gesetzt, die Ressorts auf die Kandidatinnen und Kandidaten zugeschnitten, dabei Brücken und Netzwerke gebaut hat, die schwierige Arithmetik zwischen Süden, Norden, Osten und Westen austariert und der Kommission eine neue Struktur gegeben hat.

 

Jetzt zieht Hierarchie ins Kollegium ein

 

In der Kommission herrscht das Kollegialprinzip. Per se sind alle Kommissare gleich. 27 Kommissare auf eine Linie zu bringen und deren Ressorts effizient und effektiv zu vernetzen, bildet den Schlüssel zum Erfolg. Von der Leyen könnte diesen mit Einführung von drei Geschäftsführenden Vize-Präsidenten und fünf weiteren Vize-Präsidenten, darunter wie vom EU-Vertrag vorgesehen der Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik, der Spanier Josep Borrell, gefunden haben.

Für die neugeschaffenen Posten der Geschäftsführenden Vize-Präsidenten hat sie mit Frans Timmermans (S&D), Margrethe Vestager („Renew Europe“, früher Liberale) und Valdis Dombrowski (Europäische Volkspartei) drei äußerst erfahrene und anerkannte Politiker ausgewählt, die alle auch schon der Vorgängerkommission angehört haben. Hiermit könnte es ihr gelingen, eine Hierarchie ins Kollegium einzuziehen, die eigentlich nicht sein darf.

Frans Timmermans (Niederlande) wird den neuen ressortübergreifenden Arbeitsschwerpunkt „Ein europäischer Grüner Deal“ koordinieren. Diesem Schwerpunkt werden unter anderem Kadri Simson (Estland) mit dem Dossier für Energie sowie Virginijus Sinkevicius (Litauen) mit dem Dossier für Umwelt und Ozeane zugeordnet werden. Man würde sich wünschen, dass auch der neue polnische Agrarkommissar hier einen festen Anker findet.

 

Vestager will weiter Google& Co. das Fürchten lehren

 

Margrethe Vestager (Dänemark) wird weiter als Wettbewerbskommissarin Internet-Giganten wie Google, Amazon oder Apple das Fürchten lernen, und für den Schwerpunkt „Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist“ verantwortlich sein.

Der Dritte im Bunde, Valdis Dombrowski (Lettland), wird die wirtschaftliche und soziale Dimension unter dem Titel „Eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht“ verantworten. Ihm zur Seite steht der frühere italienische Premierminister Paolo Gentiloni mit dem Portfolio Wirtschaft und auch Nicolas Schmit (Luxemburg) mit dem Dossier für Jobs.

 

Macrons Kandidatin bekommt eine neue Generaldirektion

 

Zu diesem Kreis könnte auch die französische Kandidatin, Sylvie Goulard, hinzugezählt werden, die, was der ausdrückliche Wunsch Macrons war, für Industriepolitik und den Aufbau eigener europäischer Verteidigungsfähigkeiten verantwortlich sein wird. Für letzteres wird sogar eine neue Generaldirektion in der Kommission eingerichtet werden. Reibungen mit der Margrethe Vestager dürften durchaus programmiert sein. Europäische Champions zu erhalten und aufzubauen, die im globalen Wettbewerb bestehen können, entsprach bisher nicht der Wettbewerbspolitik der EU.

Eine gute Hand hat Frau von der Leyen auch darin bewiesen, die Zuständigkeit für Dossiers aufzuteilen. Eine solche Kombination bilden der Belgier Didier Reynders für Justiz und die Tschechin Vera Jourova für „Werte und Transparenz“: Die beiden können sich nun aus westlicher wie östlicher Perspektive daranmachen, etwa die demokratische Entwicklung in Polen oder Ungarn zu beobachten und zu bewerten. Vielleicht haben die beiden ja mehr Erfolg als bisher Frans Timmermans.

 

Raffiniert – ein Ire für den Handelsvertrag mit den Briten

 

Ohne Frage als besonders tiefsinnig bis raffiniert darf man die Bestellung des Iren Phil Hogan zum Kommissar für Handel nennen. Er wird in der Zukunft die Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU nach dem Brexit führen. Für Irland geht es dabei ums Ganze.

In diesem Fall verbietet sich das Bild, hier würde der Bock zum Gärtner gemacht. Bei anderen Bestellungen muss sich das noch erweisen. Besonders stark stabilitätsorientierte und das Schuldenmachen verteufelnde deutsche Medien ereifern sich schon über die Wahl des Italieners Gentiloni, der als Wirtschaftskommissar auch dafür zuständig sein wird, dass Italien seine Finanzen in Ordnung bringt. Eines wird man ihm dabei nicht vorwerfen können, dass er nichts von der Materie verstünde. Und das kann ja durchaus ein Vorteil sein.

 

 

 

 

 

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