Dr. Dominik Hierlemann
19. März 2019

Die große Debatte der Franzosenendlich!

„Im Märzen der Bauer die Rößlein einspannt“. Ob Emmanuel Macron je vom deutschen Kinderlied gehört hat? Fraglich. Sicher ist, dass er „ackert, egget, pflüget und sät“. Zumindest hat er das die vergangenen Wochen getan.

Zu Beginn des Jahres hatte der französische Präsident die „Grand Débat“ ausgerufen. Die landesweiten Diskussionen in Rathäusern, Turnhallen und im Internet sollten dem stetig anschwellenden Strom der „Gilet Jaunes“, der revoltierenden Gelbwesten, Einhalt gebieten.

 

Fotos: J.Fritz-Vannahme, BSt

Ganz sah es danach aus, als könnte der ackernde Emmanuel bereits jetzt erste Früchte ernten. Seine Umfragewerte gingen wieder nach oben, die Gelbwesten blieben mehr und mehr zu Hause. Bis dann, genau zum Ende der großen Debatte am 15.März, eine Horde Gewaltbereiter, alle schwarz vermummt und viele aus aller Herren Länder, die Champs-Élysée entlang randalierten – und darauf aufmerksam machten, daß die neue debattierende Brüderlichkeit sich wohl doch nicht auf alle Franzosen erstreckt.

 

Das Gegrummel lässt sich nicht mehr aussitzen

 

Tatsächlich fragen sich viele: Ist die große Debatte nicht bloß ein großer PR-Trick der Strategen im Élysée? Ein genialer Schachzug, der den elitären Staatspräsidenten die Ärmel hochkrempeln und in bis zu siebenstündigen „Town Hall Meetings“ glänzen lässt? Oder gar ein Ablenkungsmanöver, eine „Operation Fortitude“, um Zeit zu schinden und die Probleme Frankreichs und das Gegrummel der Franzosen einfach auszusitzen?

Nichts von alledem ist falsch. Aber es ist nur ein Teil der Wahrheit. Denn tatsächlich haben sich ja weit mehr als 1,7 Millionen französische „citoyennes und citoyens“ an der größten je von oben organisierten Bürgerdebatte des Landes beteiligt. Mehr als 10 000 Veranstaltungen gab es in den Kommunen, 400 000 Seiten wurden in den so genannten „cahier des dolérances“ (Beschwerdebüchern) beschrieben, die in den Rathäusern auslagen.

 

Stunden um Stunden live im Fernsehen

 

Die Debatten mit Emanuel Macron wurden live im Fernsehen übertragen – und vielfach angeschaut. „Demokratie lebt vom Mitmachen“ ist ein gern wiederholter Satz in der politischen Bildung. Wenn nun tatsächlich so viele mitmachen, dann kann es ja nicht ganz so schlecht bestellt sein mit der Demokratie jenseits des Rheins.

Auf der offiziellen Website konnten die Franzosen vorgegebene Fragen beantworten zu den vier Themen der „Grand Débat“, die da waren ökologischer Wandel, Staatsausgaben, Demokratie und Bürgerschaft sowie Organisation des Staatswesens. Auch selbst drauflosschreiben war möglich.

 

 

Die Bürger machten davon redlich Gebrauch. So sehr, dass sich inzwischen viele fragen, wie denn die Unmengen an Ideen in kürzester Zeit sinnvoll ausgewertet werden können. In Fernsehbeiträgen wurde gar die Firma vorgestellt, die dem Wörterwust mit Spezialsoftware und wohl in Nachtarbeit beirücken soll.

 

Die Bürger und Teilnehmer wurden nach Zufall ausgewählt

 

Doch das ist nicht alles. Weitgehend unbemerkt von der außer-französischen Öffentlichkeit testet Macron ein Partizipationsinstrument, das weltweit immer mehr Anhänger und auch Verbreitung findet: Zufällig ausgewählte Bürger diskutieren in 18 regionalen Bürgerkonferenzen ihre Ideen – und versuchen in eineinhalb Tagen gar Konsens in strittigen Fragen zu erzielen. Die Versammlungen mit zwischen 60 und 130 Teilnehmer repräsentieren in ihrer Vielfalt die französische Gesellschaft.

So zumindest die Theorie. Die erste Runde der Versammlungen hat in Paris, Poitiers, Rouen, Lille, Orléans, Marseille und Lyon stattgefunden.  Ganz so einfach war es nicht, die Teilnehmer per Telefon oder gar SMS zum Mitmachen zu bewegen. Wer kommt, der fühlt sich durchaus geehrt und ist interessiert – manche bleiben selbst dann noch skeptisch, wie die ganz offensichtlichen politischen Differenzen überbrückt werden können.

Macron selbst hat damit kein Problem. Er geht davon aus, dass erst der Konflikt klar definiert sein muss, ehe überhaupt an Kompromiss gedacht werden kann. Das zeugt von einem kämpferischen Demokratie-Verständnis und überhaupt nicht von französisch-elitären Beschwichtigungsversuchen „von oben“.

 

Ein Großversuch in aleatorischer Demokratie

 

Spannend ist der Versuch in – wie es besonders Kluge gerne nennen – „aleatorischer Demokratie“ allemal. Bereits im alten Athen wurden politischen Ämter nach dem Zufallsprinzip vergeben. Jüngst hat das katholische Irland dank der Vorschläge einer Bürgerversammlung mit zufällig ausgewählten Bürgern gleich zwei gesellschaftliche Quantensprünge hingelegt. Die gleichgeschlechtliche Ehe wurde nach der Arbeit der Bürgerversammlung durch ein Referendum eingeführt sowie das Abtreibungsrecht reformiert.

Womit wir wieder bei Frankreich wären. Bürgerdebatten allein machen genügen nicht. Irgendwann nach den ersten Debattenwochen kam deshalb die Idee eines Referendums zeitgleich mit den Europawahlen im Mai auf. Aber über was bloß soll dann abgestimmt werden?

Referendum hin oder her, Emmanuel Macron muß zeigen, dass er die immense Ideenflut ernst nimmt, die sich aus der großen Debatte ergießt. Die Hohen Priester der Bürgerbeteiligung sagen gern: Beginne nie einen Partizipationsprozess, ohne zu wissen, wie Du mit den Ergebnissen umzugehen gedenkst. Eine Warnung, die übrigens auch von Premier Edouard Philippe zu hören war.

 

Kein Weg zurück in die Schublade möglich

 

Doch für diese Vorarbeit fehlten Staatspräsidenten und seinen Getreuen die Zeit. Die große Debatte wurde in wenigen Wochen aus dem Boden gestampft. Optimale Laborbedingungen für politische Großversuche sehen anders aus.

Andererseits kann niemand die Bürgervorschläge einfach wieder in den Schubladen der französischen Bürokratie verschwinden lassen. Dafür ist das Bündel zu gewaltig, die öffentliche Aufmerksamkeit zu groß. Der französische Präsident wird wohl, ganz wie es seine Art ist, nach der großen Debatte ebenso große Veränderungen verkünden. Erst dann wird sich zeigen, wie einträglich und verträglich die Ernte für die Franzosen, für Emmanuel Macron und ja, auch für Demokratie sein wird.

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