Joachim Fritz-Vannahme
4. Februar 2019

Macron und die Unsichtbaren – Im Labor der Demokratie

Am Samstag, den 2. Februar 2019,  gingen gut 58.000 Franzosen mit den gelben Westen auf die Straße, zumeist, aber eben nicht immer friedlich. „Acte XII“, nennen die Demonstranten das inzwischen, wie bei einem Schauspiel. Bei „Acte I“ am 17.November 2018 zählte man noch 288.000 Menschen.

 

                                                                                 Photo by ev on Unsplash

 

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reagierte auf diese Revolte erst gar nicht, dann mit Steuernachlässen – und schließlich mit le grand débat, seiner Diskussionsreihe quer durch das Land, am Wochenende etwa in Evry bei Paris. Zugleich flirtet Macron mit einem Referendum, was ja viele Gelbwesten auch fordern.

Nur, worüber soll diese Volksabstimmung denn gehen – über eine Parlamentsreform? Eine Abschaffung des Senats, der zweiten Kammer des Landes? Oder über Europa, womöglich am selben Tag, am 26.Mai, wenn die Franzosen zur Europa-Wahl gehen?

Als die Franzosen das letzte Mal zu Europa befragt wurden, da ging das für die Pro-Europäer in Frankreich gründlich schief: Am 29.Mai 2005 lehnten über 55 Prozent der Wähler den Vertrag über eine Verfassung für Europa ab. Davon hat sich der Vertrag nie wieder erholt, Bruchstücke wurden 2007 durch den Vertrag von Lissabon gerettet.

Was also will Macron den Franzosen als Frage vorlegen? Wo er doch ihre gereizte Seelenlage schon ein halbes Jahr vor seiner Wahl im Mai 2017 genau erfasst hat: „Was den Zorn oder die Ablehnung unserer Mitbürger nährt, ist die Gewissheit, daß die Macht in den Händen von Regierenden ist, die ihnen nicht mehr gleichen, die sie nicht länger verstehen, die sich um sie nicht kümmern.“ Nachzulesen in Marcrons programmatischem Buch „Révolution“ vom November 2016, auf Seite 244 der französischen Ausgabe.

Frankreich ist ein zerrissenes Land, nicht erst seit gestern, aber weithin sichtbar, seit an jedem Wochenende die Gelben Westen an den Verkehrskreiseln vor und den Straßen in den Städten aufziehen. Les Invisibles, die Unsichtbaren nannten die Medien sie: Wie richtig, kamen sie doch wie aus dem Nichts.

Wie falsch: Denn Soziologen und Geographen wissen seit langem um die Zukunftsängste dieser kleinen Leute – und das nationale Statistikamt Insee wusste es auch. Die Politiker, die Parteien, die Gewerkschaften hätten wissen können, wissen müssen, was ein Tempolimit und eine Benzinpreiserhöhung im schmalen Budget dieser einfachen Leute „draußen im Land“ anrichten würde.

Die Forderungen der Gelbwesten mögen seither von mehr Steuergerechtigkeit bis zur Abschaffung der Republik reichen: Im harten Kern klingen sie auffallend ähnlich wie der Ruf vieler Engländer, die raus aus der EU wollen. „I want to have my say“, „let us take back control“– so klingt es jetzt auch landauf, landab in Frankreich.

Die Unsichtbaren wollen in der demokratischen Debatte endlich gehört werden. Das immerhin hat der Präsident verstanden. Macron hat es ja vorher gewußt – aber seit seiner Wahl offenbar vergessen. Seine große Debatte knüpft da an, wo der Wahlkämpfer Macron einst alle überrascht hat. Als Präsident bereitete er freilich vielen Landsleuten eine Enttäuschung.

Jetzt folgt Macron III, der aus Acte I bis XII immerhin eines gelernt hat: Nur eine offene Debatte von gleich zu gleich wird im Land der égalité die lädierte Republik noch retten können. Frankreich wird dabei zu einem riesigen Labor der Demokratie.

 

 

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