Joachim Fritz-Vannahme
16. April 2019

Schafft den Grassroots-Spitzenkandidaten!

Noch fünf Wochen bis zur Europa-Wahl. Und alle starren nur auf die Populisten und Nationalisten, von Finnland bis Griechenland, von Spanien bis Schweden. Die „Spitzenkandidaten“ der Mitte-rechts- und Mitte-links-Parteien, ein Manfred Weber, Frans Timmermanns oder auch Margarethe Vestager, können noch so eifrig durch die Mitgliedsstaaten touren – das Augenmerk gilt weniger ihnen als den Matteo Salvinis oder Marine Le Pens dieser EU-Welt.

Photo by Jonathon Reed (via unsplash.com)

Liegt das nun am lauten Lärmen der Nationalisten oder an den leisen Tönen der Spitzenkandidaten? Oder vielleicht doch auch an der Idee des Spitzenkandidaten?

Schon vor fünf Jahren hatte man ja seine liebe Not, Martin Juncker und Jean-Claude Schulz auseinanderzuhalten. Wahlkampfstimmung geht irgendwie anders, das war 2014 so und ist heute so.

Schreiten wir also zum Sakrileg am Spitzenkandidaten.

Geboren wurde diese Idee, um die Sichtbarkeit der EU zuverbessern – als ob die Union in unserem Alltag unsichtbar wäre. Vom Bild der angeblich allgegenwärtigen bürokratischen Krake „Brüssel“ zehren ja die Nationalisten allerorten. Inspiriert wurde die neue Figur von der Vorstellung, der Union „ein Gesicht zu geben“.

Schön und gut, aber vielleicht ist das ja vom falschen Ende her gedacht. Eigentlich sollte für die Bürger das Gesicht der EU ihre Abgeordneten sein. Davon gibt es bislang 751 für rund 440 Millionen Wahlberechtigte – falls die Briten im Mai noch einmal zur Wahlurne gehen, sonst sind es nur 705. Viele sind das nicht, bei so vielen Wählern, oder?

 

Photo by Joachim Fritz-Vannahme

Es müssen nicht einmal mehr Abgeordnete sein, um im oben erwähnten Sinne die Sichtbarkeit europäischer Politik zu verbessern. Hier ließe sich manches verbessern, indem das Parlament einfach seinen Sitzungskalender verschlankt und so den Abgeordneten mehr Zeit für Auftritte „zuhause“ zu ermöglichen.

Wer den eng geknüpften, kunterbunten Flickenteppich der Sitzungstage, Plenum, Ausschüsse, Fraktionen und Delegationen inklusive, eingehend betrachtet, der fragt sich von selbst: Und wann sehen die eigentlich noch ihre Wähler? Nur bei den Brüsseler Besuchen aus den Wahlkreisen?

Ganz so schlimm ist es nicht, aber gut eben auch nicht. Jeder Abgeordnete sollte eigentlich ein Spitzenkandidat sein und sichtbar machen, worüber auf europäischem Parkett gestritten und beschlossen wird. Dieser Gedanke muss auch nicht gleich wieder beiseite geschoben werden, nur weil die Wahlbeteiligung bei Europa-Wahlen seit Jahrzehnten abnimmt.

Schwacher Trost: Das ist zumindest in Deutschland bei kommunalen Wahlen nicht anders, und da hat der Wähler durchaus die Chance, sich die Kandidaten genauer anzusehen (nicht nur im Fernsehen oder auf Youtube).

Stärkeres Argument: Es liegt an den Abgeordneten, den Sitzungskalender so zu verschlanken, dass ihnen mehr Zeit für ihre Wähler bleibt. Der Grassroots-Spitzenkandidat, das wäre doch mal einen Versuch wert.

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